Der Landesfürst

 

Gemäss der Verfassung des Fürstentums Liechtenstein, welche durch die Volksabstimmung von 1992 bestätigt wurde, ist Liechtenstein eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratischer und parlamentarischer Grundlage. Die Staatsgewalt ist im Fürsten und im Volke verankert und wird von beiden nach Massgabe der Bestimmungen der Verfassung ausgeübt.

Der Landesfürst ist das Staatsoberhaupt. Der Fürst darf sein Recht an der Staatsgewalt nur gemäss den Bestimmungen der Verfassung und der übrigen Gesetze ausüben.

Er vertritt den Staat gegenüber auswärtigen Staaten. Er unterzeichnet Staatsverträge entweder persönlich oder delegiert einen Bevollmächtigten. Ein Teil der völkerrechtlichen Verträge wird erst durch die Ratifikation des Landtages gültig.

Die Mitwirkung des Landesfürsten bei der Gesetzgebung besteht in einem Initiativrecht in Form von Regierungsvorlagen und im Recht zur Sanktion der Gesetze, von der ihre Gültigkeit abhängt.

Der Fürst ist zum Erlass von fürstlichen Verordnungen ermächtigt. Mit einer solchen beruft er beispielsweise den Landtag ein. Zu den fürstlichen Verordnungen zählt auch die Notverordnung. Durch Notverordnungen kann der Fürst in dringenden Fällen ohne Beteiligung des Landtages, aber mit Gegenzeichnung des Regierungschefs, Massnahmen zur Sicherheit und Wohlfahrt des Staates treffen.
 

Der Landesfürst besitzt das Recht, den Landtag zu Beginn eines Jahres einzuberufen und am Ende eines Jahres zu schliessen. Traditionsgemäss eröffnet er den Landtag mit einer feierlichen Thronrede. Während des Jahres kann der Landesfürst den Landtag aus erheblichen Gründen auf höchstens drei Monate vertagen oder auflösen.

Der Landesfürst ernennt auf Vorschlag des Landtages die Regierung. Im weiteren ernennt er alle Richter, die vom Richterauswahlgremium dem Landtag vorgeschlagen und von diesem bestätigt wurden.

Zu den Kompetenzen des Fürsten gehören ferner die Ausübung des Begnadigungsrechtes sowie die Rechte der Milderung und Umwandlung rechtskräftig zuerkannter Strafen und der Abolition, d.h. der Niederschlagung eingeleiteter Untersuchungen.

Den Landesbürgern steht das Recht zu, sowohl eine Volksabstimmung über ein Misstauensvotum gegen den Fürsten als auch auf Abschaffung der Monarchie einzubringen, die der Zustimmung des Fürsten nicht bedarf.
 

Aktuell
Ansprache Seiner Durchlaucht Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein anlässlich des Staatsfeiertages 2015
Ansprache S.D Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein anlässlich des 25 Jahr Jubiläums zum Beitritt zu den Vereinten Nationen
Ansprache Seiner Durchlaucht Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein anlässlich der Landtagseröffnung am 22. Januar 2015
 
weitere interessante Meldungen finden Sie unter Presse